Login

Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:

Top-15

meist-diskutiert

1. Papst: Ehe unauflöslich, doch bei Annullierung barmherzig sein
2. Glaube ohne Feuer: Wie die Kirche Angst vor der eigenen Botschaft bekommt
3. Vatikan macht sich für Monogamie in der Ehe stark
4. Papst Leo XIV. empfängt deutsche Theologin und Bätzing-Marx-Kritikerin Katharina Westerhorstmann
5. Papstprediger: KI zeigt „gewisses Etwas auf, das nur wir tun können“
6. Nicht nur Kardinäle an der Spitze: Papst ändert Vatikanverfassung
7. Verherrlichung eines tragischen Todes – zum assistierten Suizid von Alice und Ellen Kessler
8. „Welt“-Kolumnist Gideon Böss: Der Westen „muss wieder christlich werden“
9. Cantare amantis est. Der Chor: Ikone der Kirche. Die Freilegung des Glaubensgeheimnisses im Gesang
10. R.I.P. Martin Lohmann
11. Mutig: Fürst Albert II. verweigert für Monaco die Ausweitung der legalisierten Abtreibung
12. Britische Gesundheitsbehörde gibt Zahlen zu Covid-Impfung und Übersterblichkeit nicht bekannt
13. Anmeldeformular für Volksschule mit sechs Möglichkeiten bei Angabe des Geschlechts
14. Nuntius Eterović: „Christen sind die weltweit am meisten wegen ihrer Religion verfolgten Menschen“
15. Großbritanniens bekanntester Moderator bittet Tennisstar Novak Djokovic um Entschuldigung

Spanisches Verfassungsgericht erklärt einige Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig

11. Oktober 2025 in Chronik, 4 Lesermeinungen
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden

Zehntausende Geldstrafen, die aufgrund der nun aufgehobenen Bestimmungen erlassen wurden, sind wieder rückgängig gemacht worden.

Madrid (kath.net/jg)
Das spanische Verwaltungsgericht hat zentrale Bestimmungen der Corona-Maßnahmen aus dem Jahr 2020 für verfassungswidrig erklärt. Zehntausende Geldstrafen, die auf Grundlage dieser Bestimmungen verhängt wurden, sind bereits aufgehoben worden, berichtet Apollo News.

Im März 2020 hatte die Regierung Spaniens den Alarmzustand ausgerufen und strenge Ausgangsbeschränkungen erlassen. Auf diese Weise sollte die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 eingedämmt werden. Verstöße wurden mit teils empfindlichen Geldstrafen geahndet. Insgesamt wurden mehr als eine Million Mal Bußgelder verhängt. Diese müssen angesichts des Urteils des Verfassungsgerichts neu bewertet werden.

Das spanische Verfassungsgericht erklärte die Ausgangsbeschränkungen wegen übermäßiger Einschränkung der Grundrechte für verfassungswidrig. Das Urteil gilt rückwirkend. Deshalb sind alle Verwaltungsakte, die auf Grundlage der nun aufgehobenen Bestimmungen erlassen wurden, als „von ihrem Ursprung an als ungültig“ einzustufen.

Die spanischen Behörden stehen nun vor der schwierigen Aufgabe, die verhängten Strafen wieder rückgängig zu machen. Neben der formalen Aufhebung der Strafverfügungen müssen die bezahlten Bußgelder zurückgezahlt werden. Viele Bürger haben bereits ihre Ansprüche geltend gemacht. Besonders schwierig sind Fälle, in denen die Strafen sofort beglichen oder bereits gerichtlich abgeschlossen wurden.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

Tweet 

Lesermeinungen

	SalvatoreMio 12. Oktober 2025
	...und in Italien war es mindestens genauso schlimm.Manche Rentner holensich die Rente vom Postamt ab. Ohne Impfnachweis durften sie die Rente nicht abholen.	2
	Versusdeum 12. Oktober 2025
	Ach ja? Und bei uns? Da waren ganze Lockdowns (mindestens der erste bayrische) gerichtlich bestätigt rechts- oder gar verfassungswidrig. Und z.B. das gnadenlose 2G war aufgrund falscher Zahlen zu den Krankenhausinzidenzen beschossen worden. Und? Nicht einmal eine Entschuldigung...	1
	Johannes14,6 11. Oktober 2025
	Gratulation zum Sieg der Vernunft !	4
	UlmerSpatz 11. Oktober 2025
	Auch in Deutschland wurden Menschen unnötig gegängelt, wurde die Wirtschaft ruiniert, vereinsamten kranke und alte Menschen, wurden Jugendliche wegen fehlender Sozialkontakte massenhaft psychisch krank, wurden Ungeimpfte zum Sündenbock erklärt und gesellschaftlich ausgegrenzt, wurden durch einen unzzreichend geprüften Impfstoff Menschen gesundheitlich geschädigt, wurde eine Spaltung in die ganze Gesellschaft getragen.	4

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.

Mehr zu

Coronavirus

1. Britische Gesundheitsbehörde gibt Zahlen zu Covid-Impfung und Übersterblichkeit nicht bekannt
2. Großbritanniens bekanntester Moderator bittet Tennisstar Novak Djokovic um Entschuldigung
3. ARD zeigt Kabarettistin mit schweren Impfschäden nach Corona-Impfung
4. Covid-Impfung verweigert – Katholikin erhält 12,7 Millionen Dollar nach ungerechtfertigter Kündigung
5. Virologe Streeck vergleicht Corona-Ungeimpfte mit Juden während der Pest
6. Evangelischer Bischof bittet um Entschuldigung für Ausgrenzung während Covid-Pandemie
7. Krach in der Ampel-Regierung: Kubicki fordert Lauterbach zum Rücktritt auf

Spanien

1. „Es gibt Anzeichen dafür, dass der Katholizismus wieder im Trend liegt“
2. Kein Hassverbrechen: spanisches Gericht spricht zwei Priester und einen Journalisten frei
3. Äbtissin kritisiert vorgeschriebene Schließung kleiner Frauenklöster
4. Vatikan verbietet Messe im Alten Ritus für spanische Wallfahrer
5. Höchster Kirchturm der Welt soll 2026 fertig sein
6. Spanierin ist erste Abgeordnete Europas mit Down Syndrom
7. Veranstaltung mit Erzbischof Gänswein in Madrid abgesagt

Top-15

meist-gelesen

1. R.I.P. Martin Lohmann
2. Papst Leo XIV. empfängt deutsche Theologin und Bätzing-Marx-Kritikerin Katharina Westerhorstmann
3. Verherrlichung eines tragischen Todes – zum assistierten Suizid von Alice und Ellen Kessler
4. Fairer Streiter für die Wahrheit – Ein Nachruf auf Dr. h.c. Martin Lohmann (14.3.1957-24.11.2025)
5. Glaube ohne Feuer: Wie die Kirche Angst vor der eigenen Botschaft bekommt
6. Papst: Ehe unauflöslich, doch bei Annullierung barmherzig sein
7. „Welt“-Kolumnist Gideon Böss: Der Westen „muss wieder christlich werden“
8. Nicht nur Kardinäle an der Spitze: Papst ändert Vatikanverfassung
9. Anmeldeformular für Volksschule mit sechs Möglichkeiten bei Angabe des Geschlechts
10. „Ich wünsche mir gebildete Laien!“ – Newman hätte Martin Lohmann als Beispiel genommen
11. Bischof Varden: „Ich denke, wir dürfen sagen, dass bei uns die Säkularisierung jetzt zu Ende ist“
12. Großbritanniens bekanntester Moderator bittet Tennisstar Novak Djokovic um Entschuldigung
13. Vatikan macht sich für Monogamie in der Ehe stark
14. Mutig: Fürst Albert II. verweigert für Monaco die Ausweitung der legalisierten Abtreibung
15. Papst Leo XIV. erholt sich mit Tennis, Schwimmen und Lektüre

© 2025 kath.net | Impressum | Datenschutz